06.04.2022
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der irische Präsident Michael D. Higgins haben mutmaßliche Kriegsverbrechen in der Ukraine verurteilt. "Solche Verbrechen können nicht einfach hingenommen werden, sie müssen so rasch wie möglich untersucht" werden; die Täter und Auftraggeber müssten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Alexander Van der Bellen nach einem Arbeitsgespräch mit Präsident Higgins heute, Mittwoch, in der Präsidentschaftskanzlei. "Es kann keine Straflosigkeit geben", sagte auch Michael D. Higgins.
"Wir werden uns daran nicht gewöhnen", sagte Bundespräsident Van der Bellen mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und die Flüchtlingsströme. Daher dürfe man auch "nicht klein beigeben", bis das Blutvergießen ein Ende habe. Bis dahin gelte es die Auswirkungen des Krieges zu mildern. Eine Friedenslösung für die Ukraine "kann nur auf völkerrechtlicher Grundlage fußen", betonte der Bundespräsident.
Präsident Higgins befürwortete Diplomatie, Multilateralismus und Abrüstung. Für den irischen Präsidenten muss das Töten von Zivilisten und die Zerstörungen in der Ukraine, "die alle internationalen Normen verletzt", aufhören. "Das ist jetzt das Wichtigste."
Irland ist wie Österreich EU-, aber kein NATO-Mitglied. Befragt zu Debatten in beiden Ländern, angesichts des Ukraine-Krieges die nationale Sicherheits- und Verteidigungspolitik neu auszurichten, sprach sich Präsident Higgins für eine Debatte in Irland über die Ausgestaltung der irischen Neutralität aus.
Fotos: Peter Lechner/HBF