06.01.2020
Die scheidende Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hat sich einen Tag vor der Angelobung der neuen Regierung von den Österreicherinnen und Österreichern in einem Video verabschiedet. Bierlein appellierte, die Demokratie nie als selbstverständlich zu betrachten. Alle Jungen, vor allem Frauen forderte sie auf, zum Wohle des Landes „sich bietende Chancen zu ergreifen“.
Es ist das erste Mal, dass eine abtretende Regierungschefin sich mit einer Botschaft an die Bevölkerung wendet. Bierleins Amtszeit endet damit so ungewöhnlich, wie sie begonnen hat. Erst die politische Krise, ausgelöst durch das „Ibiza-Video“, mit Zerfall der ÖVP-FPÖ-Koalition und Abwahl der von ÖVP-Chef Sebastian Kurz gebildeten Minderheitsregierung führten zur Bildung der Beamtenregierung unter Leitung der damaligen Präsidentin des Verfassungsgerichts, Bierlein.
"Österreich braucht in vielen Bereichen den internationalen Vergleich nicht zu scheuen. Wir sind offen, tolerant und kreativ. Wo immer ich unser Land als Bundeskanzlerin vertreten durfte, habe ich das mit Stolz und dem festen Glauben an die Menschen und ihre moralische Integrität getan", sagte Brigitte Bierlein in ihrem Abschluss-Statement als Bundeskanzlerin.
Bierlein dankte allen Mitgliedern der scheidenden Bundesregierung, die sich in dieser außergewöhnlichen Zeit bereit erklärt hatten, Verantwortung zu übernehmen und die ihr jeweiliges Ressort mit höchster Professionalität geführt haben. Die Bundeskanzlerin dankte ebenso Bundespräsident Alexander Van der Bellen für sein Vertrauen und die umsichtige und wertschätzende Zusammenarbeit in diesen Monaten.
„Mein größter Dank aber gilt Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ihnen in diesem besonderen Amt dienen zu dürfen, war und ist die größte Ehre meines Lebens“, stellte Bierlein fest.
An die Spitze des Verfassungsgerichts wird Bierlein nicht zurückkehren, da sie die für die Position bestimmte Altersgrenze von 70 erreicht hat. Sie ließ den Posten in ihrer Funktion als Kanzlerin selbst ausschreiben – und überließ die hochrangige Personalentscheidung der neuen Regierung.
Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=Z5PiIdwzZI4
Quellen: orf.at; BKA
Foto: BKA
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