04.11.2019
Martin Selmayr, bis vor kurzem Generalsekretär der Europäischen Kommission und davor Kabinettchef von Präsident Jean-Claude Juncker, leitet ab November die Vertretung der Kommission in Österreich. Diese hat rund 20 Mitarbeiter und wirkt als Bindeglied zwischen den Dienststellen in Brüssel und den Menschen, der Politik, der Wirtschaft, den Medien und den Interessenvertretungen in Österreich.
„Ich freue mich sehr, künftig im geografischen Herzen Europas tätig zu sein und gemeinsam mit Österreich daran zu arbeiten, das europäische Projekt zukunftsfit zu machen. In Anbetracht der aktuellen internen und geopolitischen Herausforderungen muss die EU Einigkeit und Handlungsfähigkeit beweisen und dafür neue Brücken in und zwischen unseren Mitgliedstaaten bauen. Europa wird nur dann sein Schicksal in die eigene Hand nehmen und seine Werte bewahren können, wenn es in den zentralen Zukunftsfragen ebenso geeint wie entschlossen auftritt. Das gilt gerade im Hinblick auf die aktuellen Verhandlungen über den langfristigen EU-Haushalt. Europa kann international ein Vorreiter in Fragen des Klimawandels und der Digitalisierung werden. Dafür brauchen wir jetzt von allen mehr Einsatz für ein starkes, handlungsfähiges Europa“, sagt Selmayr.
Der aus Deutschland stammende Europarechtler folgt Jörg Wojahn nach, der Anfang September von Wien nach Berlin wechselte und nun die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland leitet. Die Amtsgeschäfte in Österreich hat interimistisch Wolfgang Bogensberger, Leiter der politischen Berichterstattung, geführt.
Spitzenposten in der Kommission
Selmayr hat seit 15 Jahren Schlüsselpositionen in der Europäischen Kommission inne: Er war unter anderem Sprecher der Kommission für Informationsgesellschaft und Medien (November 2004 – Februar 2010), Kabinettchef von Kommissionsvizepräsidentin Viviane Reding, zuständig für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft (Februar 2010 – Juni 2014), Kabinettchef von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (November 2014 – Februar 2018) und Generalsekretär der Europäischen Kommission (März 2018 bis Juli 2019). Als Generalsekretär war er insbesondere für die Vorbereitung des künftigen mehrjährigen Finanzrahmens, für die Brexit-Verhandlungen und für das am 1. Februar 2019 in Kraft getretene Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan zuständig. In seine Kompetenz fiel auch die Aushandlung und Umsetzung der gemeinsamen Erklärung von Präsident Juncker und US-Präsident Trump vom 25. Juli 2018, die für Deeskalation in den transatlantischen Handelsbeziehungen sorgte. Für seine Leistungen während der österreichischen Präsidentschaft im EU-Ministerrat in der zweiten Jahreshälfte 2018 hat Selmayr vergangenen Dienstag in Brüssel das Große Silberne Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich erhalten.
Foto: EU/Etienne Ansotte