14.03.2019
Völkerverständigungs-Präsident Josef Höchtl lädt zu einem Abend mit der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs Dr. Brigitte Bierlein, am 25.März 2019 um 19 Uhr zum Thema „Rechtssetzung durch den Verfassungsgerichtshof?“
In verschiedenen Zirkeln wird eine Tendenz festgestellt: nämlich dass der Österreichische Verfassungsgerichtshof stärker als früher selbst Rechtssetzung betreibt.
Beispiele der vergangenen Zeit waren die Aufhebung der Bundespräsidentenwahl, die Gleichgeschlechtliche Ehe und die Entscheidungen rund um die Mindestsicherung.
Der Völkerverständigungs-Präsident Prof. Dr. Josef Höchtl nahm dies zum Anlass, die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs Dr. Brigitte Bierlein einzuladen, zu diesem Thema am 25. März 2019 um 19 Uhr im Festsaal der Raiffeisenbank Klosterneuburg einen Vortrag zu halten und danach darüber zu diskutieren.
Dr. Bierlein ist übrigens die erste Frau an der Spitze des Verfassungsgerichtshofs seit dessen Schaffung vor 100 Jahren.
Die Veranstaltung ist frei zugänglich. Im Anschluss an die Diskussion lädt der Generaldirektor der NÖ-Versicherung, Dr. Hubert Schultes zu einem Buffet.
Foto: VfGH/Achim Bieniek